Zuletzt hatte ich in einem Text von Charlotte Bretschneider und dann im philosophischen Radio (WDR 5) in einer Sendung zu Montaigne (Jürgen Wiebicke mit dem Schriftsteller Nils Minkmar) viel Gutes über die „Essais“ (ca. 1580) gelesen und gehört. Ich selbst hatte schon mehrmals vergeblich versucht, die „Essais“ zu lesen. Ich brach die Lektüren immer wieder ab, weil ich nichts darin fand, was die Lektüre lohnte. Nichts, was das Changieren zwischen Bewunderung und Begeisterung für Montaignes Essays rechtfertigen würde.
Montaigne ist übrigens der erste, der das zugeben würde und tatsächlich in einem Vorwort selbst darauf hingewiesen hatte: „Ich selbst, Leser, bin also der Inhalt meines Buchs: Es gibt keinen vernünftigen Grund, daß du deine Muße auf einen so unbedeutenden, so nichtigen Gegenstand verwendest.“ (Essais (1998, S.5)
Dem widerspricht der Herausgeber im Nachwort meiner in der „Anderen Bibliothek“ erschienenen Ausgabe, indem er, sich mit dem „Leser“ verbündend, meint, wer beim Lesen der Essays bis zum Nachwort vorgedrungen sei, habe Montaignes negative Selbstbeurteilung, zu Recht, widerlegt. (Vgl. Essais (1998), S.569).
Dem möchte ich entschieden widersprechen: Montaigne hat unbedingt Recht! Es lohnt sich nicht.
Seine Texte strotzen von Belanglosigkeit und Binsenwahrheiten, auf jeder Seite durchsetzt von gereimten Nichtigkeiten und vollgestopft mit absurden Beispielen, die wenig bis nichts zum jeweiligen Thema beitragen, und das Wenige, das sie vielleicht doch beitragen, so oft in zahllos weiteren Beispielen widerkäuen, bis von den meist nur dürftigen Einsichten nichts mehr übrig ist. Montaigne schreckt nicht mal vor schlechten Witzen zurück. So heißt es ‒ begleitet von gereimtem Schwachsinn ‒ im 34. Essay über das Wirken der Glücksgöttin Fortuna, die oft gegen die Absicht der Menschen Gutes bewirkt: „Und hätte jener Mann in der Antike, der einen Stein auf einen Hund warf, aber seine Schwiegermutter traf und tötete, nicht mit Recht den Vers ,Fortuna hat, das lob ich mir, oft eine beßre Hand als wir‛ zitieren können?“ (Essais (1998), S.118, Sp.1)
Immerhin gesteht Montaigne selbst, daß er es mit seinen Beispielen, „mit denen ich meinen Text vollpfropfe“, übertreibt. (Vgl. Essais (1998), S.49) ‒ Wenn Montaigne in der Selbstanklage sogar so weit geht, seine „Essais“ als Grotesken zu bezeichnen (vgl. Essais (1998), S.99, Sp.1): ich bin der Letzte, ihm da zu widersprechen.
Man könnte ja damit leben, wenn viele dieser Beispiele nur nicht so entsetzlich peinlich wären und wenn sie nicht mit diesen gereimten Nichtigkeiten durchsetzt wären. Und leider ist Montaigne dann schließlich doch noch stolz auf seine Schreibe und glaubt, seine Beispiele leisteten mehr, als nur die wenigen Gedanken in seinem Buch, die es wert wären, für sich zu stehen, in den Hintergrund zu drängen: „Oft tragen sie (die Beispielgeschichten) über ihre (nur vage) Beziehung zu meinem Thema hinaus den Keim zu vielschichtigeren und gewagteren Überlegungen in sich und lassen sowohl für mich, der ich mich nicht weiter hierüber äußern will, als auch für jene, die sich auf meine Denkweise einzustimmen vermögen, einen feineren Unterton mitschwingen.“ (Essais (1998), S.130, 2.Sp.; Klammern von mir)
Nach diesem ,feinen Unterton‛ müßte das Opfer seiner Spottlust, jene bedauernswerte Schwiegermutter, wohl lange suchen.
Gleichwohl werde ich jetzt meine Lektüre nicht wieder abbrechen. Demnächst also mehr.
Freitag, 24. März 2023
Mittwoch, 22. März 2023
Verfehlte Staatlichkeit
Die, wie es im DLF jetzt immer heißt, „in Teilen“ rechtsradikale israelische Regierung nimmt sich Putins Regime zum Vorbild. Putin begründet seinen Angriff auf die Ukraine mit dem Argument, daß die Ukrainer zu keiner eigenen Staatlichkeit fähig seien. Die Ukraine hätte keine eigene Geschichte, und ihre Sprache sei nur eine Art Russisch.
Genauso argumentieren jetzt ‚Teile‘ der derzeitigen israelischen Regierung mit Bezug auf die Palästinenser. Auch hier heißt es, es gäbe mangels Geschichte und mangels eigener Sprache kein palästinensisches Volk. Und genau so wie Putin die Krim und die ukrainische Hauptstadt Kiew für heilig erklärt, halten die rechtsradikalen ‚Teile‘ der israelischen Regierung die besetzten Gebiete für heiliges Land, das Israel gehört, gleichgültig, wer in den letzten 2000 Jahren da sonst noch gelebt haben mag.
Wir haben also alle Zutaten für einen Giftcoctail zusammen: eine völkisch definierte Staatlichkeit und die faschistoide Verbindung von Blut und Boden.
Aber die einzige legitime Staatlichkeit, die das Recht aller Menschen, ihr Leben zu führen, in einer bestimmten geographischen Region respektiert, beruht auf einer durch eine Verfassung definierten Staatsbürgerschaft, die der Macht jeder Regierung unüberschreitbare Grenzen zieht. In diesem Sinne kann man sogar sagen, daß Rußland, außer in den 1990er Jahren, nie ein Staat gewesen ist; weder unter den Zaren noch in der Sowjetunion, noch unter Putin. Denn die Grundlage dieser Regime war und ist nicht die Staatsbürgerschaft, sondern der Untertan, der ihrer Willkürherrschaft schutzlos ausgeliefert ist.
Es steht also der Beweis noch aus, ob ‚die‘ Russen überhaupt staatsfähig sind. Wenn man mal davon absieht, daß ich von solchen Pauschalurteilen nichts halte.
In diesem Sinne ist die derzeitige „teilweise rechtsradikale“ Regierung in Israel gerade dabei den eigenen Staat abzuschaffen. Ob sie wirklich nur ‚teilweise‘ rechtsradikal ist, wird die letzte entscheidende Abstimmung zur Justizreform erweisen. Vielleicht finden sich ja tatsächlich einige Abgeordnete unter den Regierungsparteien, die der ‚Reform‘ ihre Zustimmung verweigern.
Wenn nicht, ist diese Regierung rechtsradikal, ohne Einschränkung und ohne wenn und aber.
PS: Reichsbürger können übrigens niemals Staatsbürger sein. Das ‚Reich‘ beruht auf der Verbindung von Volk und Land, deren Verkörperung ein König ist, der nur seinem Gott verantwortlich ist oder selbst als solcher auftritt. Als Wort bildet ‚Reichsbürger‘ ein Oxymoron: ‚Bürger‘ sind wehrhafte Stadtbewohner. Freie Städte sind kein Bestandteil irgendeines Reiches. Sogenannte Reichsbürger wären also, gäbe es ein Reich, Untertanen. Nichts anderes.
Genauso argumentieren jetzt ‚Teile‘ der derzeitigen israelischen Regierung mit Bezug auf die Palästinenser. Auch hier heißt es, es gäbe mangels Geschichte und mangels eigener Sprache kein palästinensisches Volk. Und genau so wie Putin die Krim und die ukrainische Hauptstadt Kiew für heilig erklärt, halten die rechtsradikalen ‚Teile‘ der israelischen Regierung die besetzten Gebiete für heiliges Land, das Israel gehört, gleichgültig, wer in den letzten 2000 Jahren da sonst noch gelebt haben mag.
Wir haben also alle Zutaten für einen Giftcoctail zusammen: eine völkisch definierte Staatlichkeit und die faschistoide Verbindung von Blut und Boden.
Aber die einzige legitime Staatlichkeit, die das Recht aller Menschen, ihr Leben zu führen, in einer bestimmten geographischen Region respektiert, beruht auf einer durch eine Verfassung definierten Staatsbürgerschaft, die der Macht jeder Regierung unüberschreitbare Grenzen zieht. In diesem Sinne kann man sogar sagen, daß Rußland, außer in den 1990er Jahren, nie ein Staat gewesen ist; weder unter den Zaren noch in der Sowjetunion, noch unter Putin. Denn die Grundlage dieser Regime war und ist nicht die Staatsbürgerschaft, sondern der Untertan, der ihrer Willkürherrschaft schutzlos ausgeliefert ist.
Es steht also der Beweis noch aus, ob ‚die‘ Russen überhaupt staatsfähig sind. Wenn man mal davon absieht, daß ich von solchen Pauschalurteilen nichts halte.
In diesem Sinne ist die derzeitige „teilweise rechtsradikale“ Regierung in Israel gerade dabei den eigenen Staat abzuschaffen. Ob sie wirklich nur ‚teilweise‘ rechtsradikal ist, wird die letzte entscheidende Abstimmung zur Justizreform erweisen. Vielleicht finden sich ja tatsächlich einige Abgeordnete unter den Regierungsparteien, die der ‚Reform‘ ihre Zustimmung verweigern.
Wenn nicht, ist diese Regierung rechtsradikal, ohne Einschränkung und ohne wenn und aber.
PS: Reichsbürger können übrigens niemals Staatsbürger sein. Das ‚Reich‘ beruht auf der Verbindung von Volk und Land, deren Verkörperung ein König ist, der nur seinem Gott verantwortlich ist oder selbst als solcher auftritt. Als Wort bildet ‚Reichsbürger‘ ein Oxymoron: ‚Bürger‘ sind wehrhafte Stadtbewohner. Freie Städte sind kein Bestandteil irgendeines Reiches. Sogenannte Reichsbürger wären also, gäbe es ein Reich, Untertanen. Nichts anderes.
Freitag, 17. März 2023
ChatGPT
Nach dem, was ich in letzter Zeit so über chatGPT gehört habe, glaube ich, daß es notwendig ist, an dieser Stelle zu versichern: Ich schreibe meine Texte selbst. In diesem Blog wird kein chatGPT verwendet.
Natürlich kann ich nicht überprüfen, ob das auch für den Kommentarteil zutrifft. Ich kann nur appellieren: bleibt menschlich!
Das wäre eigentlich ein netter Offliner-Gruß; statt „Tschüß!“ oder „Geh mit Gott!“: „Bleib menschlich!“
Sollte man etablieren.
Natürlich kann ich nicht überprüfen, ob das auch für den Kommentarteil zutrifft. Ich kann nur appellieren: bleibt menschlich!
Das wäre eigentlich ein netter Offliner-Gruß; statt „Tschüß!“ oder „Geh mit Gott!“: „Bleib menschlich!“
Sollte man etablieren.
Dienstag, 7. März 2023
„Technologieoffenheit“
Mein Favorit für das Unwort des Jahres 2023 ist „Technologieoffenheit“.
Damit wird aktuell gelogen, daß sich die Balken biegen. Das erste Mal, daß ich es hörte, kam es aus dem Mund des Bundesverkehrsministers Wissing (FDP). Es hat vor allem den Zweck, die Abschaffung von Verbrennern so lange wie möglich zu behindern.
„Technologieoffenheit“ ist ein schönes Wort. Im Erfinden schöner Wörter leistet die FDP einiges. Ansonsten erweist sie sich zunehmend als ein Totalausfall. Ich frage mich, wann es im Bundesverkehrsministerium endlich mal einen Minister oder eine Ministerin gibt, die sich ihrer Verantwortung für unsere Zukunft stellt. Ich kann mich nicht erinnern, wann es mal einen gegeben hat.
Damit wird aktuell gelogen, daß sich die Balken biegen. Das erste Mal, daß ich es hörte, kam es aus dem Mund des Bundesverkehrsministers Wissing (FDP). Es hat vor allem den Zweck, die Abschaffung von Verbrennern so lange wie möglich zu behindern.
„Technologieoffenheit“ ist ein schönes Wort. Im Erfinden schöner Wörter leistet die FDP einiges. Ansonsten erweist sie sich zunehmend als ein Totalausfall. Ich frage mich, wann es im Bundesverkehrsministerium endlich mal einen Minister oder eine Ministerin gibt, die sich ihrer Verantwortung für unsere Zukunft stellt. Ich kann mich nicht erinnern, wann es mal einen gegeben hat.
Donnerstag, 2. März 2023
Michael Thumann: „Revanche“ (2023)
Der Rußlandkorrespondent der ZEIT, Michael Thuman, hat in seinem Buch „Revanche – Wie Putin das bedrohlichste Regime der Welt geschaffen hat“ (2023) zwei Schwerpunkte: den „neuen Nationalismus“, wie er es nennt, und die Korrektur eines historischen Mißverständnisses, den er auf Seiten der westeuropäischen Politik, insbesondere der deutschen, verortet. Dieses Mißverständnis besteht Thumann zufolge in der Vorstellung, der Westen habe im Umgang mit Putin irgendetwas falsch gemacht, so daß Putin gewissermaßen auf ‚Abwege‘ geraten sei. Mit anderen Worten: dieses Mißverständnis unterstellt, daß der Westen eine Mitschuld am Krieg in der Ukraine habe.
Zunächst zum neuen Nationalismus – Zu den neuen Nationalisten zählt Thuman neben Putin Erdoğan, Orbán und Trump. (Vgl. Thumann 2023, S.103) Neu ist an diesen Nationalisten, daß sie, anders als Nationalisten des 20. und 19. Jhdts., nicht von Anfang an Nationalisten gewesen sind, sondern erst dazu wurden, als es ihnen angesichts eines drohenden Machtverlustes als opportun erschien. (Vgl. Thumann 2023, S.200ff.) Für Trump, der ursprünglich ebenfalls kein Nationalist gewesen ist, war der Nationalismus ein Mittel, die Wahlen zu gewinnen. Der Nationalismus ist für die neuen Nationalisten also zunächst nur ein Instrument des Machterhalts, was aber nicht ausschließt, daß insbesondere Putin nach dieser Kehrtwende in seiner Politik tatsächlich auf seine eigene Propaganda hereinfiel und nun selbst an die historische Mission des russichen ‚Volkes‘ glaubt.
Thumann unterscheidet zwischen einem gutartigen Patriotismus und einem bösartigen Nationalismus. (Vgl. Thumann 2023, S.103, 107, 169) Am Beispiel der USA grenzt er den „weißen amerikanischen Nationalismus“ (Thumann 2023, S.102) bzw. den „rassistischen amerikanischen Nationalismus“ (Thumann 2023,S.107) von einem die US-Bürger nicht spaltenden, sondern sie einigenden „klassischen“ US-Patriotismus ab (vgl. ebenda). Ich habe ein Problem mit der Vorstellung von einem gutartigen US-Patriotismus. Er hat in den USA eine starke religiöse Komponente. Die Geographie ist nicht nur politisch, sondern auch mit einem geradezu religösen Sendungsbewußtsein aufgeladen. Eine saubere Trennung zwischen Patriotismus und Nationalismus, wie sie Thumann sich vorstellt, ist so nicht möglich.
Aber das us-amerikanische Modell läßt sich anscheinend auch nicht ohne weiteres auf Putins speziellen Nationalismus übertragen. An Putin macht Thumann einen speziellen nicht-rassistischen Nationalismus fest, der auch nicht, ein weiterer Unterschied zum amerikanischen Nationalismus Trumpscher Prägung, die russiche Bevölkerung spaltet, sondern im Gegenteil mit dem Aufruf „zum heiligen ‚Volkskrieg‘“ eint; im Sinne einer Bevölkerungsmehrheit, während eine Minderheit von Intellektuellen, jungen Leuten, Künstlern, Journalisten, IT-Technikern, freidenkenden Wissenschaftlern das Land verläßt, in Straflagern weggesperrt wird oder einfach, sich selbst zensierend, verstummt. (Vgl. Thumann 2023, S.153, 127ff., S.199ff.)
Inwiefern ist Putins Nationalismus nicht rassistisch? – „Russland ist ein Vielvölkerstaat, Reisende Ausländer fallen hier oft nicht auf, Ukrainer schon gar nicht.“ (Thumann 2023, S.191) – Deshalb können ukrainische Flüchtlinge problemlos russische Tickets kaufen und mit dem Zug quer durch Rußland ins Baltikum reisen, um dort Zuflucht zu suchen, unterstützt von russischen und baltischen Helfernetzwerken. (Vgl. Thumann 2023, S.191f.)
Thumann vergleicht das mit der nationalsozialistischen Judenverfolgung: es war in Nazi-Deutschland für fliehende Juden nahezu unmöglich gewesen, unbehelligt durch Deutschland zu reisen oder dieses Land zu verlassen. Aber die Ukrainer, die sich für die Flucht durch Russland entscheiden, haben, so Thumann, im Gegensatz zu Ukrainern, die in der Ukraine bleiben, wenig von den Russen zu befürchten.
Putins Regime läßt sich deshalb nur sehr bedingt mit der deutschen Variante des Faschismus vergleichen. Putin hat kein Interesse daran, Ethnien auszulöschen. Dennoch entspricht das Vorgehen seiner Truppen in der Ukraine der UN-Definition eines Genozids. (Vgl. Thumann 2023,S.195f.) Beim Genozid geht es um die Zerstörung der „Integrität von Gruppen“ (ebenda), und es ist Putins erklärtes Kreigsziel, die Ukraine zu vernichten. Aber Putin definiert Gruppen nicht biologisch, wie es Rassisten tun. Er teilt vielmehr die Welt ethnisch-kulturell in Russen und Nicht-Russen ein. Nicht-russische ethnische Gruppen haben so lange kein Problem mit Putin, wie sie sich der russischen Leitkultur unterwerfen. Wenn sie das nicht tun, müssen sie vernichtet werden.
Deshalb verteilt Putin auch freigiebig Pässe in den besetzten Gebieten in der Ost-Ukraine. Etwas ähnliches würde der AfD in Deutschland nie in den Sinn kommen. Der Nationalismus der AfD beruht auf Ausgrenzung, nicht auf Vereinnahmung. Die Nicht-Deutschen haben in Deutschland nichts zu suchen. So aber denkt Putin eben nicht.
Es gibt also erhebliche Unterschiede in dem, was Thumann als neuen Nationalismus bezeichnet.
Zur ‚Mitschuld‘ des Westens, insbesondere Deutschlands – Thumann widerspricht energisch der Vorstellung, daß Putin nur auf den Westen, die NATO, die deutsche Politik etc. reagiere: „Die im Westen beliebte Sinnsuche, was wir bloß falsch gemacht haben, ist für die Russland-Deutung sinnlos. ... Das ist aus meiner Perspektive als Korrespondent und Moskauer auf Zeit eine unerträgliche Arroganz.“ (Thumann 2023, S.10f.)
Rußland mit seinem gewaltigen Territorium hat seine eigenen, teils historisch vermittelten Beweggründe, die mit den westlichen, liberalen Traditionen nicht das geringste zu tun haben. Tatsächlich, so Thumann, hatte Putin vor allem innenpolitische Gründe, die Ukraine zu überfallen. Er sah sich 2011/2012 mit einem rapiden Machtverfall konfrontiert, und seine einzige Rettung bestand in dem Überfall auf die Ukraine und in der Annektion der Krim und des Donbas. (Vgl. Thumann 2023, S.97) Die damalige überwältigende Zustimmung der russischen Bevölkerung bestätigte Putins Kurs.
Hinzu kommt Thumann zufolge die historische Tradtion des zaristischen und sowjetischen Rußlands im Umgang mit Nachbarvölkern. Der russische Imperialismus bestand anders als im europäischen Westen nicht darin, ferne Länder in anderen Kontinenten zu kolonialisieren, sondern in der Ausdehnung der russischen Grenzen, also in der Assimilation von Nachbarländern. (Vgl. Thumann 2023, S.193ff.) Dabei standen die Nachbarvölker vor der Alternative „Assimilation oder Vernichtung“. (Vgl. Thumann 2023, S.193) Iwan der Schreckliche und Stalin sind Vorbilder für diesen russischen Nationalismus à la Putin.
Dennoch gibt es so etwas wie eine Mitschuld auf Seiten der deutschen Politik, insbesondere der SPD. Diese Mitschuld ist aber nicht ursächlich, sondern nur förderlich gewesen für Putins Angriff auf die Ukraine. Thumann verweist auf Persönlichkeiten wie Gerhard Schröder und Klaus von Dohnanyi; beides SPD-Politiker. (Vgl. Thumann 2023, S.121) Aber er bezieht in diese Kritik auch die anderen Parteien, die FDP, die Union und Die Linke mit ein. (Vgl. auch S.167f.)
In allen diesen Parteien gab und gibt es insbesondere bei der Linken immer noch Politikerinnen und Politiker, die Putins Krieg auf angebliche berechtigte Sicherheitsbedenken Putins zurückführen oder ihm zugute halten, daß der Westen ihm gegenüber ‚wortbrüchig‘ geworden sei, indem sich die NATO bis zur russischen Grenze ausgedehnt habe: „Erstaunlich, dass solche offensichtlich eingebildeten Bedrohungen auch in Deutschland vielen Politikern und Publizisten einleuchteten, zumindest in Teilen. Bereitwillig versuchten sie, Putin zu verstehen, um ihn besänftigen zu können.“ (Thumann 2023, S.168)
Thumann hält dagegen, daß neben Putins innenpolitischen Problemen es vor allem seine „Wahrnehmug eines scheinbar schwachen, zerfallenen Westens“ (Thumann 2023, S.244) und seine „Revolte“ gegen „ganz Europa“, also gegen die liberalen Demokratien insgesamt gewesen sind und noch immer sind, die ihn zu diesem Krieg veranlaßt haben. Rußland soll zum „Vorbild“ des künftigen Europas werden, also zur europäischen Leitkultur im Sinne eines „einigen, souveränen Kontinents von Lissabon bis Wladiwostok“, wie Thumann den russischen Außenpolitiker und Vizesprecher des Föderationsrates, Konstantin Kossatschow, zitiert. (Vgl. Thumann 2023, S.245)
Vergleiche von Putins Regime mit dem Faschismus sind natürlich erlaubt. Aber die Unterschiede insbesondere zum Nationalsozialismus sind doch groß. Die Grenzen zwischen Ihr und Wir werden von Putin anders gezogen. Dennoch, die Gefahr für die Nachbarländer Rußlands und letztlich für Europa ist ähnlich groß. Es gibt zur Zeit, unter dem Putinregime, keine gemeinsame Verhandlungsbasis, die eine dauerhafte friedliche Koexistenz ermöglichen würde. Welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind, läßt sich meiner Ansicht nach nicht letztgültig sagen. Aber Wachsamkeit gegenüber Putins hybridem Krieg aus Lügen und Desinformation wäre schon mal ein guter Rat. Und es sollte eine westeuropäische Solidarität mit der Ukraine und anderen an der Grenze zu Rußland liegenden Ländern geben, die auch militärische Kooperation miteinschließt; eine Solidarität, die die Interessen dieser Länder bzw. wie ich lieber sage: der Menschen in diesen Ländern höher wertet, als die angeblichen Interessen von Putinrußland. Solidarität ist ein schwieriges Wort. Wie alle die Menschlichkeit des Menschen betreffenden Wörter ist sie ambivalent. Ich gehe von einer Solidarität aus, die sich nicht auf Gruppen richtet, sondern auf Menschen jenseits der Gruppe. Die auf Länder bezogene Gruppenidentität vereinnahmt die Geographie für das, was ich Patriotismus oder Nationalismus nenne. Ich sehe da keinen Unterschied. Deshalb bin ich für eine Entpolitisierung der Geographie. Staatlichkeit hat sich ausschließlich über eine durch eine Verfassung konstituierte Staatsbürgerlichkeit zu definieren, ohne Bezug auf Geographie.
Es gibt keine Solidarität mit dem Putinregime. Nur mit den Menschen in Rußland. Putin selbst legt jedes Entgegenkommen als Schwäche und Feigheit aus. Und Angst, Angst vor ihm, Angst vor seinem Rußland, ist die einzige Form von Respekt, die er akzeptiert.
Zunächst zum neuen Nationalismus – Zu den neuen Nationalisten zählt Thuman neben Putin Erdoğan, Orbán und Trump. (Vgl. Thumann 2023, S.103) Neu ist an diesen Nationalisten, daß sie, anders als Nationalisten des 20. und 19. Jhdts., nicht von Anfang an Nationalisten gewesen sind, sondern erst dazu wurden, als es ihnen angesichts eines drohenden Machtverlustes als opportun erschien. (Vgl. Thumann 2023, S.200ff.) Für Trump, der ursprünglich ebenfalls kein Nationalist gewesen ist, war der Nationalismus ein Mittel, die Wahlen zu gewinnen. Der Nationalismus ist für die neuen Nationalisten also zunächst nur ein Instrument des Machterhalts, was aber nicht ausschließt, daß insbesondere Putin nach dieser Kehrtwende in seiner Politik tatsächlich auf seine eigene Propaganda hereinfiel und nun selbst an die historische Mission des russichen ‚Volkes‘ glaubt.
Thumann unterscheidet zwischen einem gutartigen Patriotismus und einem bösartigen Nationalismus. (Vgl. Thumann 2023, S.103, 107, 169) Am Beispiel der USA grenzt er den „weißen amerikanischen Nationalismus“ (Thumann 2023, S.102) bzw. den „rassistischen amerikanischen Nationalismus“ (Thumann 2023,S.107) von einem die US-Bürger nicht spaltenden, sondern sie einigenden „klassischen“ US-Patriotismus ab (vgl. ebenda). Ich habe ein Problem mit der Vorstellung von einem gutartigen US-Patriotismus. Er hat in den USA eine starke religiöse Komponente. Die Geographie ist nicht nur politisch, sondern auch mit einem geradezu religösen Sendungsbewußtsein aufgeladen. Eine saubere Trennung zwischen Patriotismus und Nationalismus, wie sie Thumann sich vorstellt, ist so nicht möglich.
Aber das us-amerikanische Modell läßt sich anscheinend auch nicht ohne weiteres auf Putins speziellen Nationalismus übertragen. An Putin macht Thumann einen speziellen nicht-rassistischen Nationalismus fest, der auch nicht, ein weiterer Unterschied zum amerikanischen Nationalismus Trumpscher Prägung, die russiche Bevölkerung spaltet, sondern im Gegenteil mit dem Aufruf „zum heiligen ‚Volkskrieg‘“ eint; im Sinne einer Bevölkerungsmehrheit, während eine Minderheit von Intellektuellen, jungen Leuten, Künstlern, Journalisten, IT-Technikern, freidenkenden Wissenschaftlern das Land verläßt, in Straflagern weggesperrt wird oder einfach, sich selbst zensierend, verstummt. (Vgl. Thumann 2023, S.153, 127ff., S.199ff.)
Inwiefern ist Putins Nationalismus nicht rassistisch? – „Russland ist ein Vielvölkerstaat, Reisende Ausländer fallen hier oft nicht auf, Ukrainer schon gar nicht.“ (Thumann 2023, S.191) – Deshalb können ukrainische Flüchtlinge problemlos russische Tickets kaufen und mit dem Zug quer durch Rußland ins Baltikum reisen, um dort Zuflucht zu suchen, unterstützt von russischen und baltischen Helfernetzwerken. (Vgl. Thumann 2023, S.191f.)
Thumann vergleicht das mit der nationalsozialistischen Judenverfolgung: es war in Nazi-Deutschland für fliehende Juden nahezu unmöglich gewesen, unbehelligt durch Deutschland zu reisen oder dieses Land zu verlassen. Aber die Ukrainer, die sich für die Flucht durch Russland entscheiden, haben, so Thumann, im Gegensatz zu Ukrainern, die in der Ukraine bleiben, wenig von den Russen zu befürchten.
Putins Regime läßt sich deshalb nur sehr bedingt mit der deutschen Variante des Faschismus vergleichen. Putin hat kein Interesse daran, Ethnien auszulöschen. Dennoch entspricht das Vorgehen seiner Truppen in der Ukraine der UN-Definition eines Genozids. (Vgl. Thumann 2023,S.195f.) Beim Genozid geht es um die Zerstörung der „Integrität von Gruppen“ (ebenda), und es ist Putins erklärtes Kreigsziel, die Ukraine zu vernichten. Aber Putin definiert Gruppen nicht biologisch, wie es Rassisten tun. Er teilt vielmehr die Welt ethnisch-kulturell in Russen und Nicht-Russen ein. Nicht-russische ethnische Gruppen haben so lange kein Problem mit Putin, wie sie sich der russischen Leitkultur unterwerfen. Wenn sie das nicht tun, müssen sie vernichtet werden.
Deshalb verteilt Putin auch freigiebig Pässe in den besetzten Gebieten in der Ost-Ukraine. Etwas ähnliches würde der AfD in Deutschland nie in den Sinn kommen. Der Nationalismus der AfD beruht auf Ausgrenzung, nicht auf Vereinnahmung. Die Nicht-Deutschen haben in Deutschland nichts zu suchen. So aber denkt Putin eben nicht.
Es gibt also erhebliche Unterschiede in dem, was Thumann als neuen Nationalismus bezeichnet.
Zur ‚Mitschuld‘ des Westens, insbesondere Deutschlands – Thumann widerspricht energisch der Vorstellung, daß Putin nur auf den Westen, die NATO, die deutsche Politik etc. reagiere: „Die im Westen beliebte Sinnsuche, was wir bloß falsch gemacht haben, ist für die Russland-Deutung sinnlos. ... Das ist aus meiner Perspektive als Korrespondent und Moskauer auf Zeit eine unerträgliche Arroganz.“ (Thumann 2023, S.10f.)
Rußland mit seinem gewaltigen Territorium hat seine eigenen, teils historisch vermittelten Beweggründe, die mit den westlichen, liberalen Traditionen nicht das geringste zu tun haben. Tatsächlich, so Thumann, hatte Putin vor allem innenpolitische Gründe, die Ukraine zu überfallen. Er sah sich 2011/2012 mit einem rapiden Machtverfall konfrontiert, und seine einzige Rettung bestand in dem Überfall auf die Ukraine und in der Annektion der Krim und des Donbas. (Vgl. Thumann 2023, S.97) Die damalige überwältigende Zustimmung der russischen Bevölkerung bestätigte Putins Kurs.
Hinzu kommt Thumann zufolge die historische Tradtion des zaristischen und sowjetischen Rußlands im Umgang mit Nachbarvölkern. Der russische Imperialismus bestand anders als im europäischen Westen nicht darin, ferne Länder in anderen Kontinenten zu kolonialisieren, sondern in der Ausdehnung der russischen Grenzen, also in der Assimilation von Nachbarländern. (Vgl. Thumann 2023, S.193ff.) Dabei standen die Nachbarvölker vor der Alternative „Assimilation oder Vernichtung“. (Vgl. Thumann 2023, S.193) Iwan der Schreckliche und Stalin sind Vorbilder für diesen russischen Nationalismus à la Putin.
Dennoch gibt es so etwas wie eine Mitschuld auf Seiten der deutschen Politik, insbesondere der SPD. Diese Mitschuld ist aber nicht ursächlich, sondern nur förderlich gewesen für Putins Angriff auf die Ukraine. Thumann verweist auf Persönlichkeiten wie Gerhard Schröder und Klaus von Dohnanyi; beides SPD-Politiker. (Vgl. Thumann 2023, S.121) Aber er bezieht in diese Kritik auch die anderen Parteien, die FDP, die Union und Die Linke mit ein. (Vgl. auch S.167f.)
In allen diesen Parteien gab und gibt es insbesondere bei der Linken immer noch Politikerinnen und Politiker, die Putins Krieg auf angebliche berechtigte Sicherheitsbedenken Putins zurückführen oder ihm zugute halten, daß der Westen ihm gegenüber ‚wortbrüchig‘ geworden sei, indem sich die NATO bis zur russischen Grenze ausgedehnt habe: „Erstaunlich, dass solche offensichtlich eingebildeten Bedrohungen auch in Deutschland vielen Politikern und Publizisten einleuchteten, zumindest in Teilen. Bereitwillig versuchten sie, Putin zu verstehen, um ihn besänftigen zu können.“ (Thumann 2023, S.168)
Thumann hält dagegen, daß neben Putins innenpolitischen Problemen es vor allem seine „Wahrnehmug eines scheinbar schwachen, zerfallenen Westens“ (Thumann 2023, S.244) und seine „Revolte“ gegen „ganz Europa“, also gegen die liberalen Demokratien insgesamt gewesen sind und noch immer sind, die ihn zu diesem Krieg veranlaßt haben. Rußland soll zum „Vorbild“ des künftigen Europas werden, also zur europäischen Leitkultur im Sinne eines „einigen, souveränen Kontinents von Lissabon bis Wladiwostok“, wie Thumann den russischen Außenpolitiker und Vizesprecher des Föderationsrates, Konstantin Kossatschow, zitiert. (Vgl. Thumann 2023, S.245)
Vergleiche von Putins Regime mit dem Faschismus sind natürlich erlaubt. Aber die Unterschiede insbesondere zum Nationalsozialismus sind doch groß. Die Grenzen zwischen Ihr und Wir werden von Putin anders gezogen. Dennoch, die Gefahr für die Nachbarländer Rußlands und letztlich für Europa ist ähnlich groß. Es gibt zur Zeit, unter dem Putinregime, keine gemeinsame Verhandlungsbasis, die eine dauerhafte friedliche Koexistenz ermöglichen würde. Welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind, läßt sich meiner Ansicht nach nicht letztgültig sagen. Aber Wachsamkeit gegenüber Putins hybridem Krieg aus Lügen und Desinformation wäre schon mal ein guter Rat. Und es sollte eine westeuropäische Solidarität mit der Ukraine und anderen an der Grenze zu Rußland liegenden Ländern geben, die auch militärische Kooperation miteinschließt; eine Solidarität, die die Interessen dieser Länder bzw. wie ich lieber sage: der Menschen in diesen Ländern höher wertet, als die angeblichen Interessen von Putinrußland. Solidarität ist ein schwieriges Wort. Wie alle die Menschlichkeit des Menschen betreffenden Wörter ist sie ambivalent. Ich gehe von einer Solidarität aus, die sich nicht auf Gruppen richtet, sondern auf Menschen jenseits der Gruppe. Die auf Länder bezogene Gruppenidentität vereinnahmt die Geographie für das, was ich Patriotismus oder Nationalismus nenne. Ich sehe da keinen Unterschied. Deshalb bin ich für eine Entpolitisierung der Geographie. Staatlichkeit hat sich ausschließlich über eine durch eine Verfassung konstituierte Staatsbürgerlichkeit zu definieren, ohne Bezug auf Geographie.
Es gibt keine Solidarität mit dem Putinregime. Nur mit den Menschen in Rußland. Putin selbst legt jedes Entgegenkommen als Schwäche und Feigheit aus. Und Angst, Angst vor ihm, Angst vor seinem Rußland, ist die einzige Form von Respekt, die er akzeptiert.
Samstag, 25. Februar 2023
Die letzte Zuflucht des Schurken
Der Rußlandkorrespondent der ZEIT, Michael Thuman, zitiert in seinem Buch „Revanche“ Putin: „Wenn jemand Russland zerstören will, haben wir das Recht zu antworten. Das wäre eine Katastrophe für die Menschheit und die Welt. Aber als Bürger Russlands und als russischer Präsident frage ich: Wozu brauchen wir eine Welt, in der es kein Russland gibt?“ (Thumann 2023, S.93)
Thumann beklagt die Wiederkehr des Nationalismus: „Nach den Verheerungen und Völkermorden des vergangenen Jahrhunderts hätte diese Ideologie für alle Zeiten diskreditiert sein müssen. Aber sie ist wirkmächtiger denn je.“ (Thumann 2023, S.93f.)
In meinem letzten Post zu Putins Krieg schrieb ich von Putins völkisch motiviertem Angriffskrieg auf die Ukraine. Ich möchte an dieser Stelle nochmal kurz auf mein Problem mit Berufungen auf Patriotismus und Nationalismus eingehen. Vor Putins Angriffskrieg war hierzulande in der Politik und im Feuilleton immer mal wieder feinsinnig zwischen ‚Nationalismus‘ und ‚Patriotismus‘ unterschieden worden. Dabei sollte der Nationalismus meist verdammenswert, der Patriotismus aber im Kern etwas Gutes sein. Warum? Was ist am Nationalismus schlecht, am Patriotismus aber gut?
Auch Thumann unterscheidet zwischen einem „klassischen einigenden US-Patriotismus“ und einem „spaltenden, ja rassistischen amerikanischen Nationalismus“ (vgl. Thumann 2023, S.107), wobei er den spaltenden Nationalismus Donald Trump anlastet und mit dem klassischen US-Patriotismus vor allem das 20. Jhdt. im Blick zu haben scheint. Dem wäre zu entgegnen, daß Putin als Vertreter des ‚neuen‘ Nationalismus die russische Bevölkerung nicht etwa spaltet, sondern vereint. Und der klassische US-Patriotismus ist weder für Vietnam noch für den us-amerikanischen ‚Hinterhof‘, also für Lateinamerika, besonders erfreulich gewesen.
„Dulce et decorum est pro patria mori“, hat Horaz (65-8 v.u.Z.) geschrieben. Süß und ehrenvoll ist es, fürs Vaterland zu sterben. – Von dem Gelehrten Samuel Johnson (1709-1784) stammt die Sentenz, daß der Patriotismus die letzte Zuflucht des Schurken sei.
Um Johnsons Position zu begründen, reicht es eigentlich, auf den Satz von Horaz zu verweisen. Patriotismus war schon immer ein Argument für den Krieg, und ich unterscheide hier nicht zwischen einem Angriffs- und einem Verteidigungskrieg. Auch ein Verteidigungskrieg macht das Sterben im Krieg in keiner Weise erfreulicher. Es gibt keinen Unterschied zwischen Nationalismus und Patriotismus, und nicht zuletzt bei Putin bewahrheitet sich Johnsons Spruch.
Es bedarf dringend einer Entkopplung von Geographie und Politik. Geopolitik ist eine modernisierte Fassung der nationalsozialistischen Verknüpfung von „Blut und Boden“, vom selben menschenverachtenden Geist, aber ohne die Blut-Komponente. Putins Erfindung eines einer heiligen Mission verpflichteten russischen Volkes geht auf die Vereinnahmung aller ethnischen Gruppen im ehemaligen sowjetischen Herrschaftsbereich für diese Mission. Nur wer sich ihr nicht anschließen will, wird der Vernichtung preisgegeben. Deshalb darf die Ukraine nicht mehr sein. Das ist der Kern seiner Geopolitik.
Wer bereit ist, in den Krieg zu ziehen, sollte Gründe haben, die seinen Verstand nicht beleidigen. Denn es ist sein Leben, das er riskiert. Nichts anderes. Geopolitik ist es nicht wert, für sie das Leben zu opfern.
Darüber hinaus kenne ich die Gründe nicht, die jemand veranlassen könnten, in den Krieg zu ziehen. Ich bin mir meiner eigenen Gründe und Motive nicht sicher. Was uns verbindet, schrieb Max Frisch mit Bezug auf den Nationalismus, „ist die geistige Not des einzelnen angesichts solcher Fronten, das Gefühl unserer Ohnmacht und die Frage, was tun“.
Thumann beklagt die Wiederkehr des Nationalismus: „Nach den Verheerungen und Völkermorden des vergangenen Jahrhunderts hätte diese Ideologie für alle Zeiten diskreditiert sein müssen. Aber sie ist wirkmächtiger denn je.“ (Thumann 2023, S.93f.)
In meinem letzten Post zu Putins Krieg schrieb ich von Putins völkisch motiviertem Angriffskrieg auf die Ukraine. Ich möchte an dieser Stelle nochmal kurz auf mein Problem mit Berufungen auf Patriotismus und Nationalismus eingehen. Vor Putins Angriffskrieg war hierzulande in der Politik und im Feuilleton immer mal wieder feinsinnig zwischen ‚Nationalismus‘ und ‚Patriotismus‘ unterschieden worden. Dabei sollte der Nationalismus meist verdammenswert, der Patriotismus aber im Kern etwas Gutes sein. Warum? Was ist am Nationalismus schlecht, am Patriotismus aber gut?
Auch Thumann unterscheidet zwischen einem „klassischen einigenden US-Patriotismus“ und einem „spaltenden, ja rassistischen amerikanischen Nationalismus“ (vgl. Thumann 2023, S.107), wobei er den spaltenden Nationalismus Donald Trump anlastet und mit dem klassischen US-Patriotismus vor allem das 20. Jhdt. im Blick zu haben scheint. Dem wäre zu entgegnen, daß Putin als Vertreter des ‚neuen‘ Nationalismus die russische Bevölkerung nicht etwa spaltet, sondern vereint. Und der klassische US-Patriotismus ist weder für Vietnam noch für den us-amerikanischen ‚Hinterhof‘, also für Lateinamerika, besonders erfreulich gewesen.
„Dulce et decorum est pro patria mori“, hat Horaz (65-8 v.u.Z.) geschrieben. Süß und ehrenvoll ist es, fürs Vaterland zu sterben. – Von dem Gelehrten Samuel Johnson (1709-1784) stammt die Sentenz, daß der Patriotismus die letzte Zuflucht des Schurken sei.
Um Johnsons Position zu begründen, reicht es eigentlich, auf den Satz von Horaz zu verweisen. Patriotismus war schon immer ein Argument für den Krieg, und ich unterscheide hier nicht zwischen einem Angriffs- und einem Verteidigungskrieg. Auch ein Verteidigungskrieg macht das Sterben im Krieg in keiner Weise erfreulicher. Es gibt keinen Unterschied zwischen Nationalismus und Patriotismus, und nicht zuletzt bei Putin bewahrheitet sich Johnsons Spruch.
Es bedarf dringend einer Entkopplung von Geographie und Politik. Geopolitik ist eine modernisierte Fassung der nationalsozialistischen Verknüpfung von „Blut und Boden“, vom selben menschenverachtenden Geist, aber ohne die Blut-Komponente. Putins Erfindung eines einer heiligen Mission verpflichteten russischen Volkes geht auf die Vereinnahmung aller ethnischen Gruppen im ehemaligen sowjetischen Herrschaftsbereich für diese Mission. Nur wer sich ihr nicht anschließen will, wird der Vernichtung preisgegeben. Deshalb darf die Ukraine nicht mehr sein. Das ist der Kern seiner Geopolitik.
Wer bereit ist, in den Krieg zu ziehen, sollte Gründe haben, die seinen Verstand nicht beleidigen. Denn es ist sein Leben, das er riskiert. Nichts anderes. Geopolitik ist es nicht wert, für sie das Leben zu opfern.
Darüber hinaus kenne ich die Gründe nicht, die jemand veranlassen könnten, in den Krieg zu ziehen. Ich bin mir meiner eigenen Gründe und Motive nicht sicher. Was uns verbindet, schrieb Max Frisch mit Bezug auf den Nationalismus, „ist die geistige Not des einzelnen angesichts solcher Fronten, das Gefühl unserer Ohnmacht und die Frage, was tun“.
Freitag, 24. Februar 2023
24. Februar 2022 – Ein Jahr Krieg in Europa
Das vergangene Jahr hat bisherige Gesinnungen und Haltungen durcheinandergewürfelt. Putins Krieg stellt uns alle vor die Aufgabe, unsere globale Verantwortung, die die regionale Katastrophe übersteigt, zu hinterfragen. Ein grundlegender Disput wird darüber geführt, ob mehr Waffenlieferungen an die Ukraine oder ein Stopp von Waffenlieferungen und der Beginn von Verhandlungen ein Ende des Krieges herbeiführen können.
Ich beschränke mich auf die deutsche Diskussion und auf die Frage ‚Waffenlieferungen versus Verhandlungen‘, die die deutsche Diskussion das Jahr über geprägt hat.
Einig sind sich Befürworter und Gegner von Waffenlieferungen – ich lasse jetzt mal die AfD außer acht –, daß Putin verantwortlich ist für den Angriffskrieg. Was ihn zu einem Kriegsverbrecher macht. Ebenfalls einig sind sich Befürworter und Gegner auch darin, daß mit diesem Angriffskrieg weitere zahlreiche Kriegsverbrechen einhergegangen sind und weiterhin einhergehen, für die ebenfalls Putin verantwortlich ist.
Wovor sich die Gegner von Waffenlieferungen vor allem fürchten, sind Putins Drohungen mit einem Atomschlag. Worüber sie sich am meisten sorgen, ist der fortdauernde Verlust von Menschenleben, dem ein Ende gesetzt werden muß. Dazu müsse Putin die Gelegenheit gegeben werden, gesichtswahrend aus der ausweglosen Lage, in die er sich selbst hineinmanövriert habe, herauszukommen. Es gab und gibt sogar Stimmen, die auf legitime Interessen Putins verweisen, da er glaube, sich vor der näherrückenden NATO und anderen Provokationen des Westen schützen zu müssen.
Die Befürworter von Waffenlieferungen verweisen auf Putins bisheriges Verhalten, sowohl seit dem Tschetschenienkrieg, seiner Intervention in Syrien und seit der Besetzung der Krim und der Ost-Ukraine, als auch im aktuellen Angriffskrieg. Nichts deutet daraufhin, daß Putin bereit ist, irgendeines seiner Kriegsziele von 24.02.2022 aufzugeben. Im Gegenteil läßt Putin keinen Zweifel daran, daß es ihm um die völlige Vernichtung der Ukraine und um eine nachhaltige Schwächung der liberalen Demokratien in der EU und ihrer Werte geht. Wir haben es also auch mit einem Kulturkampf zu tun.
Für mich ist zweifelsfrei, daß Putins sogenannte Interessen keinerlei Legitimität besitzen und deshalb ein Waffenstillstand oder ein Verhandlungsfrieden, der auf Kosten der Interessen der Ukrainer geht, die ihr Territorium verteidigen, nicht in Frage kommt. Abgesehen von der fehlenden Legitimität ist davon auszugehen, daß kein Waffenstillstand Putin daran hindern wird, seine territorialen Ziele weiter zu vefolgen. Und kein Waffenstillstand wird Putin davon abhalten, die Menschen in den von ihm besetzten Gebieten zu mißbrauchen, zu demütigen und zu terrorisieren.
Mit einem Kriegsverbrecher darf es keine Verhandlungen geben. Es gibt nur eine Lösung des Problems Putin: seine vollständige Entmachtung und irgendwann ein Prozeß als Kriegsverbrecher.
Ich teile weder die Ängste noch die Hoffnungen der Gegner von Waffenlieferungen. Sie fürchten sich vor einer nuklearen Eskalation und hoffen auf einen Verhandlungsfrieden mit Putin. Ich fürchte mich mehr vor Putin als vor einer nuklearen Eskalation, und ich erhoffe mir für die Ukraine einen echten Frieden, der die Würde der Menschen wahrt, statt eines Scheinfriedens, der Putins Angstregime kein Ende setzt. Ich erhoffe mir für die Ukraine eine Staatlichkeit, die vor Putins Zugriff geschützt ist.
Überleben ist zu wenig.
Die Gefahr einer nuklearen Eskalation übersteigt mein Angspotenzial, zerprengt sie in viele kleine Stücke. Meine Furcht ist geringer, bescheidener: ich fürchte mich davor, daß wir unter dem Schatten der atomaren Bedrohung verstummen; daß wir uns entmutigen lassen und uns Putins Angstregime unterwerfen. Außerdem fürchte ich eine dauerhafte Beschädigung des Völkerrechts, die es unmöglich machen würde, uns der eigentlichen Menschheitsaufgabe zu stellen, die in der Bewahrung der planetaren Lebensgrundlagen besteht. Eine Beschädigung oder gar Zerstörung der globalen Rechtsordnung würde dazu beitragen, daß die Zerstörung des Planeten ungehindert ihren Fortgang nehmen kann.
Eines der kleineren Übel scheint es zu sein, daß wir wieder in Gruppen denken, seit Putin sich ein russisches ‚Volk‘ zusammenphantasiert hat, das einer heiligen Mission verpflichtet ist. Ich halte es aber für ein großes Übel, das zu den Ursachen unseres globalen Desasters zählt. Wieder wird von den Russen, den Ukrainern, dem Westen, China etc. gesprochen, eine abkürzende Redeweise, die zu einem verkürzten Denken führt. Das ‚Volk‘ ist die Droge, mit der Putin seinen Krieg legitimiert.
Wenn vom Völkerrecht die Rede ist, sollten deshalb die damit verbundenen Völkerrechtssubjekte nicht mehr ‚Völker‘, sondern Staatsbürger sein. Geographie, Staatsbürgerschaft und Kultur formen keinen metaphysischen Volkskörper.
Das russische ‚Volk‘ ist mir gleichgültig. Es gibt kein russisches Volk, nur eine Bevölkerungsmehrheit, die ihrer eigenen Unterdrückung durch Putin zustimmt. Jenseits solcher demoskopischen Daten erhoffe ich mir aber für die Menschen in Rußland, daß dort irgendwann wieder Platz fürs Denken sein wird. Daß sich denkende Menschen nicht mehr schweigend wegducken oder auswandern müssen; daß sie nicht mehr eingesperrt werden oder schlimmeres.
Das sind meine Ängste und meine Hoffnungen, die mich Putins Angriffskrieg in diesem Jahr gelehrt hat. Wenn andere anders empfinden, anders denken, ist das in Ordnung. So soll es sein. Ich kann auch nicht für die Menschen in der Ukraine reden. Ich wollte nur an dieser Stelle meinen Empfindungen, nach einem Jahr Krieg in Europa, Ausdruck geben.
Ich beschränke mich auf die deutsche Diskussion und auf die Frage ‚Waffenlieferungen versus Verhandlungen‘, die die deutsche Diskussion das Jahr über geprägt hat.
Einig sind sich Befürworter und Gegner von Waffenlieferungen – ich lasse jetzt mal die AfD außer acht –, daß Putin verantwortlich ist für den Angriffskrieg. Was ihn zu einem Kriegsverbrecher macht. Ebenfalls einig sind sich Befürworter und Gegner auch darin, daß mit diesem Angriffskrieg weitere zahlreiche Kriegsverbrechen einhergegangen sind und weiterhin einhergehen, für die ebenfalls Putin verantwortlich ist.
Wovor sich die Gegner von Waffenlieferungen vor allem fürchten, sind Putins Drohungen mit einem Atomschlag. Worüber sie sich am meisten sorgen, ist der fortdauernde Verlust von Menschenleben, dem ein Ende gesetzt werden muß. Dazu müsse Putin die Gelegenheit gegeben werden, gesichtswahrend aus der ausweglosen Lage, in die er sich selbst hineinmanövriert habe, herauszukommen. Es gab und gibt sogar Stimmen, die auf legitime Interessen Putins verweisen, da er glaube, sich vor der näherrückenden NATO und anderen Provokationen des Westen schützen zu müssen.
Die Befürworter von Waffenlieferungen verweisen auf Putins bisheriges Verhalten, sowohl seit dem Tschetschenienkrieg, seiner Intervention in Syrien und seit der Besetzung der Krim und der Ost-Ukraine, als auch im aktuellen Angriffskrieg. Nichts deutet daraufhin, daß Putin bereit ist, irgendeines seiner Kriegsziele von 24.02.2022 aufzugeben. Im Gegenteil läßt Putin keinen Zweifel daran, daß es ihm um die völlige Vernichtung der Ukraine und um eine nachhaltige Schwächung der liberalen Demokratien in der EU und ihrer Werte geht. Wir haben es also auch mit einem Kulturkampf zu tun.
Für mich ist zweifelsfrei, daß Putins sogenannte Interessen keinerlei Legitimität besitzen und deshalb ein Waffenstillstand oder ein Verhandlungsfrieden, der auf Kosten der Interessen der Ukrainer geht, die ihr Territorium verteidigen, nicht in Frage kommt. Abgesehen von der fehlenden Legitimität ist davon auszugehen, daß kein Waffenstillstand Putin daran hindern wird, seine territorialen Ziele weiter zu vefolgen. Und kein Waffenstillstand wird Putin davon abhalten, die Menschen in den von ihm besetzten Gebieten zu mißbrauchen, zu demütigen und zu terrorisieren.
Mit einem Kriegsverbrecher darf es keine Verhandlungen geben. Es gibt nur eine Lösung des Problems Putin: seine vollständige Entmachtung und irgendwann ein Prozeß als Kriegsverbrecher.
Ich teile weder die Ängste noch die Hoffnungen der Gegner von Waffenlieferungen. Sie fürchten sich vor einer nuklearen Eskalation und hoffen auf einen Verhandlungsfrieden mit Putin. Ich fürchte mich mehr vor Putin als vor einer nuklearen Eskalation, und ich erhoffe mir für die Ukraine einen echten Frieden, der die Würde der Menschen wahrt, statt eines Scheinfriedens, der Putins Angstregime kein Ende setzt. Ich erhoffe mir für die Ukraine eine Staatlichkeit, die vor Putins Zugriff geschützt ist.
Überleben ist zu wenig.
Die Gefahr einer nuklearen Eskalation übersteigt mein Angspotenzial, zerprengt sie in viele kleine Stücke. Meine Furcht ist geringer, bescheidener: ich fürchte mich davor, daß wir unter dem Schatten der atomaren Bedrohung verstummen; daß wir uns entmutigen lassen und uns Putins Angstregime unterwerfen. Außerdem fürchte ich eine dauerhafte Beschädigung des Völkerrechts, die es unmöglich machen würde, uns der eigentlichen Menschheitsaufgabe zu stellen, die in der Bewahrung der planetaren Lebensgrundlagen besteht. Eine Beschädigung oder gar Zerstörung der globalen Rechtsordnung würde dazu beitragen, daß die Zerstörung des Planeten ungehindert ihren Fortgang nehmen kann.
Eines der kleineren Übel scheint es zu sein, daß wir wieder in Gruppen denken, seit Putin sich ein russisches ‚Volk‘ zusammenphantasiert hat, das einer heiligen Mission verpflichtet ist. Ich halte es aber für ein großes Übel, das zu den Ursachen unseres globalen Desasters zählt. Wieder wird von den Russen, den Ukrainern, dem Westen, China etc. gesprochen, eine abkürzende Redeweise, die zu einem verkürzten Denken führt. Das ‚Volk‘ ist die Droge, mit der Putin seinen Krieg legitimiert.
Wenn vom Völkerrecht die Rede ist, sollten deshalb die damit verbundenen Völkerrechtssubjekte nicht mehr ‚Völker‘, sondern Staatsbürger sein. Geographie, Staatsbürgerschaft und Kultur formen keinen metaphysischen Volkskörper.
Das russische ‚Volk‘ ist mir gleichgültig. Es gibt kein russisches Volk, nur eine Bevölkerungsmehrheit, die ihrer eigenen Unterdrückung durch Putin zustimmt. Jenseits solcher demoskopischen Daten erhoffe ich mir aber für die Menschen in Rußland, daß dort irgendwann wieder Platz fürs Denken sein wird. Daß sich denkende Menschen nicht mehr schweigend wegducken oder auswandern müssen; daß sie nicht mehr eingesperrt werden oder schlimmeres.
Das sind meine Ängste und meine Hoffnungen, die mich Putins Angriffskrieg in diesem Jahr gelehrt hat. Wenn andere anders empfinden, anders denken, ist das in Ordnung. So soll es sein. Ich kann auch nicht für die Menschen in der Ukraine reden. Ich wollte nur an dieser Stelle meinen Empfindungen, nach einem Jahr Krieg in Europa, Ausdruck geben.
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