Erinnerungen: das Intimste und das Fremdeste

Ich habe vergangenen Sonntag einen DLF-Wissenschaftspodcast gehört: über manipulierte Erinnerungen. Er hat mich erschüttert. Daß unser Gedächtnis manipulierbar ist, war mir nichts Neues. Aber das Ausmaß der grenzenlosen Formbarkeit unseres Bewußtseins durch Autoritäten, durch eine Gruppe, machte mir Angst. Was in diesem Podcast berichtet wurde, läuft darauf hinaus, daß es überhaupt keine verläßliche Realität gibt; daß das, was zwischen Menschen geschieht, jederzeit anders erinnert werden kann, als es in der Situation selbst erlebt wurde. Das Intimste zwischen zwei Menschen kann jederzeit und unerwartet zum Fremdesten werden, so daß vertraute Lebenswege in Sackgassen enden.

Das Intimste zwischen zwei Menschen sind ihre gemeinsamen Erinnerungen an etwas gemeinsam Erlebtes. Denn auch wenn sich diese Erinnerungen bei der einen und dem anderen im Detail unterscheiden mögen – und das tun sie eigentlich immer –, stiften sie doch eine Bindung. Sollten gemeinsame Erinnerungen – oder anders: Erinnerungen an einstmals Gemeinsames – zwei Menschen nicht mehr aneinander binden, sondern entzweien, so liegt die Ursache meistens in einem Mißbrauch, entweder im Erleben der beiden selbst oder in ihre Zweiheit hineingetragen durch die Gruppe, wie es eine Betroffene in dem Podcast berichtet.

Sie hatte sich einem Institut anvertraut, um sich dort zur Heilpraktikerin ausbilden zu lassen. Zur Ausbildung gehörte eine Therapie, und die Therapeuten, eine Gruppe aus Institutsmitarbeitern und dazu die Auszubildenden, fokussierten, wie sich hinterher herausstellte gewohnheitsmäßig, diese Therapie auf die Kindheit der Probandin. Dabei wurde vor allem nach ‚verdrängten‘ Erfahrungen gesucht; also nach Mißbrauchserfahrungen. Die Suggestionswirkung der Therapien war so enorm, daß alle Auszubildenden Mißbrauchserfahrungen ‚erinnerten‘. Die Folge war stets ein unheilbarer Bruch mit der Familie oder dem ehemaligen Partner.

Noch einmal: was einst das Intimste gewesen war, wird so zum Fremdesten.

Inzwischen breitet sich übrigens in der Psychologenzunft die Einsicht aus, daß es so etwas wie verdrängte Erinnerungen nicht gibt. Gerade traumatische Mißbraucherfahrungen haben die Eigenschaft, aufdringlich präsent zu sein und eben nicht vergessen werden zu können.

Das Problem mit Erinnerungen ist ihre narrative Struktur. Sie sind nicht durch Fakten falsifizierbar, denn um etwas mit ihnen anfangen zu können, müssen Fakten interpretiert werden. Diese Interpretationen (Narrationen) wiederum sind durch unsere bisherigen Erinnerungen gefärbt, und auch diese Erinnerungen sind, leider oder glücklicherweise?, jederzeit durch andere Menschen oder neu Erlebtes neu einfärbbar. Das macht unsere Erinnerungen so widerständig: sie kehren, wenn auch modifiziert, immer wieder und lassen sich nicht verdrängen. Wir haben keine Macht darüber, wie sie kommen und gehen. Die Eigenständigkeit dieser plastischen Narrationen ist das, was Husserl und Blumenberg ‚Lebenswelt‘ nennen.

Zugleich aber ist gerade diese lebensweltliche Permanenz der Grund für die Manipulierbarkeit unserer Erinnerungen. Nichts ist leichter, als Erinnerungen durch konträre Erinnerungen zu ersetzen, wenn die Manipulatoren als Gruppe auftreten; denn die Gruppe tritt immer mit der Autorität einer Lebenswelt in Erscheinung. Das Erleben von Zweien jenseits der Gruppe kann sich nicht zu einer dauerhaften Erinnerung verfestigen, wenn die Gruppe es nicht zuläßt, und bestehende Erinnerungen wie die von der Mutter und der Tochter, von derem Schicksal der Podcast erzählt, verlieren ihre Gültigkeit, wenn die Kinder ihre Familie verlassen und andere Milieus kennenlernen.

Die erwähnte betroffene Frau hatte nach ihrer Therapie einige irritierende Erlebnisse, aufgrund deren sie ihre neuen, durch die Therapie induzierten Erinnerungen anzuzweifeln begann. Sie befreite sich aus ihrem Bann, stand aber nun vor einem Trümmerhaufen. Was früher wahr gewesen war, ließ sich nicht mehr reparieren. Und dann entscheidet sich ihre eigene Tochter für eine Ausbildung als Heilpraktikerin in demselben Institut, das einen guten Ruf hat, und hört nicht auf die Warnungen ihrer Mutter. Und wieder geschieht es, daß aufgrund der zur Ausbildung gehörenden Therapie in ihr ‚verdrängte‘ Erinnerungen gefunden werden. Und es wiederholt sich der Bruch zwischen dieser Tochter und ihrer Mutter, den diese schon zuvor mit ihren eigenen Eltern und Großeltern erlebt hatte.

Der Mißbrauch lauert überall, und er hat vielerlei Gestalt. Da ist die Familie selbst, die immer schon mißbrauchsaffin ist, weil es für die intimen Erfahrungen innerhalb einer Familie, die ein Schutzraum für Kinder ist oder sein sollte, keinen Schutzraum gegen die Familie selbst gibt, es sei denn er läge in der Verantwortung der erwachsenen Bezugspersonen.

Aber dann gibt es eben auch die außerfamiliären Gruppen, und ich vermeide es bewußt, hier von Gemeinschaften oder von Gesellschaft zu sprechen. Begriffe wie Gemeinschaft und Gesellschaft sind mir zu anspruchsvoll. Ich bevorzuge die nüchterne Bezeichnung ‚Gruppeninteresse‘. Die Gruppen verfolgen immer nur ihre eigenen Interessen, und es ist der Gruppe gleichgültig, ob ihre Interessen mit den Interessen einzelner Menschen übereinstimmen. Wenn sie das nicht tun, wirst du vernichtet.

In früheren Zeiten sorgten Initiationsriten dafür, daß das neu aufzunehmende Gruppenmitglied immer nur die Gruppeninteressen verfolgt. Die Therapie, von der der Podcast berichtet, gleicht so einem Initiationsritus.

Es kam zu einer letzten Begegnung zwischen der Mutter und der Tochter, um dieser einige Gegenstände, um die sie gebeten hatte, zu übergeben. Die Mutter hatte sich ein paar Worte zurechtgelegt, die sie sagen wollte, aber die Tochter kam in Begleitung von Mitarbeitern des Instituts; zu ihrem ,Schutz‘. So war die Chance eines letzten klärenden Gesprächs dahin.

Unsere Erinnerungen sind unsere Wahrnehmungen bzw. sie waren einmal unsere Wahrnehmungen, und deshalb steht in ihnen unsere Wahrnehmung überhaupt auf dem Spiel. Welche Chance haben wir, wenn sich ein Satz Erinnerungen so einfach durch einen Satz von anderen Erinnerungen austauschen läßt? – Die einzige Chance besteht darin, zu wissen, daß Gruppen nur so lange Macht über uns haben, wie wir nicht merken, daß sie ihre eigenen Interessen verfolgen. In dem Moment, wo Du das erkennst, haben sie ihre Macht verloren.

Die beste, weil einzige Antwort auf das Problem der falschen Erinnerungen besteht in der exzentrischen Position zur Welt und zu uns selbst, wie sie Plessner beschrieben hat. Diese Position ermöglicht ein reflexives Verhältnis zu unserem naiven Vertrauen in die reale Substanz unserer Erinnerungen. Falsche Erinnerungen sind genauso real wie richtige Erinnerungen. Denn was sind Erinnerungen anderes als Wege, die wir gegangen sind? Und was sind Erfahrungen anderes, als auf dem Weg zu sein, wer weiß wohin? Wenn unsere Erinnerungen zu Sackgassen werden, wozu sind diese Erinnerungen dann noch gut?

Nicht die Falschheit oder Echtheit macht die Qualität unserer Erinnerungen aus, sondern ihr Potenzial, uns auf unserem Weg zu stärken. Offene Weite nannte das Buddha.

Juli Zeh/Simon Urban, Zwischen Welten, München 2023

Zwischen Welten. Also nicht Zwischenwelten, sondern zwischen allen Stühlen; also: zwischen Stühlen. Zwei Menschen, ein Mann, eine Frau, die zusammen Germanistik in Münster studiert haben, und zwei, drei Jahre in einer WG zusammenlebten, treffen sich zwanzig Jahre später zufällig in Hamburg wieder, freuen sich, geraten in Streit, gehen im Zorn wieder auseinander und führen anschließend eine Brieffreundschaft; also e-mail und WhatsApp.

Sie fühlen sich zueinander hingezogen, leben aber zwei völlig konträre Leben. Als Leser (oder Leserin) bleibt es nicht aus, daß man sich im einen oder in der anderen wiedererkennt; in Stefan oder in Teresa. Der Streithandel, den sie leidenschaftlich gegeneinander austragen, ist auch der eigene Streithandel. Ich ergreife Partei: für Teresa gegen Stefan.

Stefan ist ein arrogantes Arschloch, das gerne anderer Leute Bewußtsein korrigiert, im Namen einer besseren Welt. Auch Teresa, die er liebt und die ihn nur mag, bleibt davon nicht verschont. Immer wieder läßt er sie spüren, daß er sie für geistig unterlegen hält, so z.B., als sie ihm vorwirft keinen Humor zu haben: „Ich diskutiere mit einer Landwirtin aus Brandenburg über Politik – welchen Beweis, dass ich Humor habe, brauchst Du noch?“ (Zeh/Urban 2023, S.113) – Oder: „Ich beschäftige mich beruflich mit diesen Themen. Du nicht. Wie soll da ein Gespräch auf Augenhöhe gelingen?“ (Zeh/Urban 2023, S.174) – Oder: „Mit Verlaub, Tessa, aber das verstehst du nicht. Wirklich nicht.“ (Zeh/Urban 2023, S.265)

Die Quelle von Stefans ‚white supremacy‘, vielleicht ‚male supremacy‘, wie er es nennen würde, wenn er zu so was wie Selbstreflexion in der Lage wäre, ist seine Position als stellvertretender Chefredakteur des Boten in Hamburg, einer Wochenzeitschrift, in der man unschwer DIE ZEIT wiedererkennt, während Teresa nur eine Kuhbäuerin in Brandenburg ist. Stefans e-mail-Texte sind komplett durchgegendert. Mein Lieblingssternchenwort ist „Künstler*innenfreund*innen“ (vgl. Zeh/Urban, S.121): zwei Sternchen in einem Wort!

Seine Texte erinnern mich an Formulare zur Erfassung der Identität von Leserinnen und Lesern: bitte ankreuzen, was zutrifft. Erst danach ist man befugt, sich dem Inhalt zuzuwenden.

Natürlich fühlt sich Stefan verpflichtet, Teresa über den Feminismus zu belehren. Welche Überheblichkeit!

Und Teresa? – Nach ihrem Studium hat sie den Hof ihres Vaters übernommen, und zweihundert Milchkühe. Sie liebt ihre Kühe, will ihnen ein würdiges Leben ermöglichen, weigert sich, den Mutterkühen ihre neugeborenen Kälbchen wegzunehmen, um den Milchertrag zu erhöhen. Und sie fühlt sich für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verantwortlich. Sie ist die größte bzw. einzige Arbeitgeberin des Dorfes, kann sich aber ihre Belegschaft eigentlich gar nicht leisten. Trotzdem entläßt sie einen ihrer Mitarbeiter erst, als er versucht sie zu vergewaltigen, und nicht schon vorher wegen seiner Trunkenheit und Fahrlässigkeit als Fahrer ihrer Landwirtschaftsmaschinen. Und sie hat trotzdem noch Gewissensbisse.

Ihren Hof kann sie gerade so halten, an der Schwelle zur Insolvenz, in ständigem Kleinkrieg mit Agrarverordnungen und Anträgen, die am Ende dann doch wieder abgelehnt werden aus Gründen, deren Willkür die Antragsstellerin an ihrem Verstand zweifeln läßt. Wenn sie sich bei Stefan beklagt, muß sie sich Belehrungen über die Schuld der Landwirtschaft am Klimawandel anhören und setzt sich sogar seinem Verdacht aus, Querdenkerin zu sein und der AFD nahezustehen.

Wenn ich Teresas e-mails lese, lese ich von einem offline-Leben, das Leben einer Frau, die mit beiden Beinen in der analogen Realität steht. So z.B. wenn sie schreibt: „Für mich sind deine Schilderungen Nachrichten aus einer fremden Welt. Dispatches from elsewhere. Ob du es glaubst oder nicht – ich musste nicht nur ‚White Supremacy‘ googeln, sondern auch ‚Thermomix‘.“ (Zeh/Urban 2023, S.30)

Geht mir genauso beim Lesen von Stefans Texten. Aber ich googel sein Newspeak nicht. Ich habe nicht den Ehrgeiz, meine offline-Blase damit zu bereichern. Das Hauptkennzeichen einer solchen Blase ist es nämlich, zu keiner Blase zu gehören, sondern sich selbst zu genügen. Gehören Blogs eigentlich zur social media? Meiner jedenfalls nicht. Likes sind bei mir nicht zugelassen und Kommentare sind rar gesät. Mein Blog ist meine Nische. Jenseits von Shitstorm und Medienhype. Meine perönliche online gestellte offline-Blase.

Dann aber gerät einiges durcheinander bei Stefan und Teresa. Er erlebt, wie sein väterlicher Freund Flori Sota, Chefredakteur des Boten, der mit seiner ironischen Art (und auch seine Talkshows werden erwähnt) an Giovanni di Lorenzo erinnert, durch einen Shitstorm – der Mob versteht keine Ironie – vernichtet wird. Gleichzeitig erlebt er, wie sich Teresa, die mit ihrem Hof in eine immer ausweglosere Situation gerät, radikalisiert und sich in eine Aktivistin für die Interessen der Landwirte verwandelt. Beide kommen einander immer näher, und an einem Punkt, an dem sie kurz davor sind, zu einem Liebespaar zu werden, gelangt Stefan zu Einsichten, die ihn dazu veranlassen, sich von seiner früheren PC-Korrektheit (ich weiß, das ist ein Pleonasmus) zu distanzieren:

„Wir alle sind Zufällen und Schicksalsschlägen unterworfen, niemand von uns kann die Außenwelt, die Mitmenschen wirklich beeinflussen. (Wenn ich in meinem Leben gerade etwas lerne, dann das!) Es gibt im Grunde nur eine einzige Sache, über die wir wirklich Gewalt haben – unseren eigenen Kopf, unser Denken und Handeln.“ (Zeh/Urban 2023, S.350)

Und Stefan beginnt sich Fragen zu stellen, die die Grundfesten seiner bisherigen so sorgfältig wie selbstgerecht eingerichteten Welt ins Wanken bringen:

„Ist Kommunikation zu einem kollektiven Verbrechen geworden, das jeden zum Täter macht, der sich daran beteiligt? Ist Unschuld heutzutage nur noch im Funkloch möglich – oder nachdem man alle Smartphones, Tablets und Notebooks in den Müll geworfen hat?“ (Zeh/Urban 2023, S.369)

Das Textbild seiner e-mails hat sich geändert. Sie sind zum Fließtext geworden; nicht mehr unterbrochen von Gendersternchen.

Aber während Teresa untertaucht und allmählich verschwindet – ‚ghosting‘ nennt man das wohl auch –, währt dieser Moment der Klarsicht nicht lange. Nachdem der Shitstorm Flori Sotas Familie in die Emigration getrieben und ihn selbst zerbrochen hat, ist der Chefredakteursposten freigeworden, und der wird ihm nun angeboten, im Doppel mit der PoC Carla vom online-Ressort. Stefan kann nicht widerstehen und träumt wieder davon, Teil einer besseren Welt sein zu dürfen, als Kapitän des zur „Bot*in“ umgetauften Flaggschiffs einer auf politischkorrekte Haltung verpflichteten Presse. – Und er beginnt wieder zu gendern.

* * *

Das ist meine Zusammenfassung dieses Buches; des Romans, denn so wollen Autorin und Autor ihr Buch verstanden wissen. Wir haben es also mit einer Fiktionalisierung zu tun, die nicht mit der Realität gleichgesetzt werden will. Jede und jeder kann sich einen eigenen Reim darauf machen. Und seine Position festlegen. Mein Vorschlag: zwischen den Stühlen.

Unbrauchbare Adjektive

Es gibt kein brauchbares Adjektiv für „Volk“. Volkhaft? – Klingt gleichermaßen unbeholfen wie anrüchig. Völkisch? – Ist definitiv anrüchig! Volklich? – Verwechselbar mit folglich. Volkig? – Verwechselbar mit wolkig. Volksam? – Verwechselbar mit folgsam.

Fazit: man sollte die Finger davon lassen. Entweder macht man sich lächerlich oder verdächtig.

Lanz bei 3 nach 9

In der aktuellen Talkshow „3 nach 9“ hat Markus Lanz frontal Dietrich Grönemeyer und damit indirekt auch Leah Weigand (Pflegerin, Medizinstudentin und poetry-slammerin) angegriffen. Markus Lanz, dessen Talkshow und Podcast ich bislang regelmäßig sah und hörte, verfolgt seit kurzem das Projekt, alles ins Positive umzubiegen, weil ihm der verbreitete Pessimismus und Katastrophismus gegen den Strich geht.

Er unterstellte Grönemeyer, er habe die Arbeit der Ärzteschaft schlechtgeredet. Was er definitiv nicht getan hat! Grönemeyer hatte vom „System“ Krankenhaus gesprochen. Als er protestierte, ließ Lanz ihn wie einen dummen Jungen dastehen und entgegnete: „Doch, doch, haben Sie!“ – Lanz hatte wohl vergessen, daß er nicht in seiner eigenen Talkshow saß, und attakierte Grönemeyer, als wäre er der Moderator und nicht Giovanni di Lorenzo.

Lanz sprach von seinen immer guten Erfahrungen mit Ärzten und Pflegepersonal in Krankenhäusern und maßte sich damit an, die Innenperspektive von Leah Weigand, die als ehemalige Pflegerin ihre eigenen Erfahrungen gemacht hatte, zu korrigieren. Als wenn sich seine und ihre und Grönemeyers Erfahrungen widersprechen müßten! Und als wenn seine eigenen Erfahrungen den Erfahrungen anderer Patienten, die möglicherweise keine so guten Erfahrungen aufweisen können, überlegen wären! – Er setzt einfach seine Erfahrungen als allgemein voraus, und alle anderen reden Unsinn und machen nur alles schlecht. Dabei geht es uns allen doch so gut.

Grönemeyer hat kein einziges Mal die Arbeit von Ärzten und Pflegern diskreditiert. Lanz hat Herrn Grönemeyer bitter Unrecht getan. Ihm ging es nicht um die Sache, sondern darum, eine schöne heile Welt zu behaupten, womit er indirekt auch Weigand düpierte, der er später nochmal zu ihrem Gedicht gratulierte, als hätte es mit Grönemeyers Anliegen nichts zu tun. Nicht zum erstenmal hatte ich das Gefühl, daß Lanz nichts begriffen hatte.

Giovanni di Lorenzo unterstützte Lanz dadurch, daß er im Anschluß meinte betonen zu müssen, daß die Belegschaften in den Krankenhäusern alle gute Arbeit leisten. Als wenn das nicht genug klar gemacht worden wäre. Als wenn Grönemeyer irgendwo etwas anderes zum Ausdruck gebracht hätte. Das gemeinsame Thema von Grönemeyer und Weigand ist das reformbedürftige System Krankenhaus gewesen, nicht die mangelhafte Arbeit der Belegschaften. Aber Lorenzos ‚Klarstellung‘ ließ, um so mehr als er nichts zum Schutz Grönemeyers unternommen hatte, im Anschluß von Lanzens Attacke diese beiden Gäste in einem zweifelhaften Licht dastehen. Nur Helge Schneider fand ein paar klärende Worte, die aber bei Lanz nicht ankamen.

Ich habe immer gerne Lanzens eigene Talkshow und den gemeinsamen Podcast mit Precht gesehen und gehört. Aber so wie er mittlerweile seinen persönlichen Kreuzzug gegen das Negative führt, hat er mich verloren. Sachlichkeit sieht anders aus.

„Aber die Wahrheit ist ...“

Der heutige Ausgabe von „Lanz & Precht“ ist für mich wiedermal sehr ärgerlich. Lanz beschwert sich, nicht zum erstenmal, über den Pessimismus, den Katastrophismus der Deutschen angesichts der Klimakrise. „Aber die Wahrheit ist“ – eine von Lanzens geliebten, immer wieder gebrauchten Redewendungen –, daß der technische Fortschritt doch auch so viel Gutes gebracht habe. Von Precht zunächst unterstützt verweist Lanz auf die höhere Lebenserwartung, die großartigen Leistungen der Landwirtschaft, die eine immer größere Weltbevölkerung ernährt etc. Da wären doch solche Probleme wie die Vernichtung von Böden, ich gebrauche jetzt mal meine Worte, Pipifax.

Ähnlich argumentiert Lanz immer in seiner Gesprächsrunde, wenn er mit Klimaaktivistinnen diskutiert.

Es fällt offensichtlich kaum jemandem auf, daß weder Optimismus noch Pessimismus etwas mit Urteilskraft zu tun haben, und die historisch einzigartige Krisendimension wird als Teil der üblichen, wiederkehrenden Krisen verniedlicht. Denn, darin sind sich Lanz und Precht einig, schließlich ist es ja bislang nach jeder Krise wieder bergauf gegangen.

Aber Precht zuehren muß ich zugestehen, daß er Lanz in seinem Optimismusüberschwang auch ausbremst.

Ich mochte eigentlich immer, wie Lanz seine Gesprächsrunden moderiert. Ich halte ihn für redlich. Und er ist hartnäckig. Aber eine besondere Geistesgröße ist er nicht. Was z.B. bei ihm von der Lektüre von Ulrike Herrmanns Buch hängengeblieben ist, sind nur die Anekdoten, die Herrmann zur Veranschaulichung ihrer These zum Ende des Kapitalismusses dienen. Von der These selbst hat er nichts verstanden. Als Precht ihn in einem früheren Gespräch fragte, ob Ulrike Herrmann denn auch Lösungen vorschlage, verneinte er das, was schlichtweg falsch ist. Entsprechend lag auch Prechts auf Lanzens Infos basierendes Urteil über ihr Buch daneben.

Was folgt daraus? Bücher, vor allem die wichtigen, immer schön selbst lesen!

Kompromißbildung und Güterabwägung

Politische Entscheidungen basieren immer auf Kompromissen. Gesetze kommen nie so aus dem Parlament heraus, wie sie ins Parlament eingebracht wurden. Das wird auch gerne als Argument gegen die verbreitete Unzufriedenheit und Frustration unter Bürgerinnen und Bürgern verwendet, wenn diese mit solchen Gesetzen konfrontiert werden. Das gilt selbstverständlich auch für frühere politische Entscheidungen zum Braunkohletagebau. Nur haben wir hier ein Problem ganz anderer Art: der Braunkohletagebau greift in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ein; am sinnfälligsten dort, wo Dorfgemeinschaften dem Tagebau weichen und individuelle Lebens- und Wohnverhältnisse aufgelöst werden. So schon seit hundert Jahren. Und seit den immer sichtbarer werdenden Folgen des Klimawandels auch, was die Möglichkeit künftiger Generationen betrifft, ihr Leben zu führen.

An dieser Stelle kommen wir in den Bereich der Güterabwägung. Auf den ersten Blick sieht es aus, als ginge es hier wieder darum, Kompromisse zwischen dem individuellen Wohl und dem Gemeinwohl zu finden. Aber tatsächlich haben wir es bei der Güterabwägung mit etwas völlig anderem zu tun. Die Notwendigkeit, unveräußerliche Rechtsgüter gegeneinander abzuwägen, ist der Grund, warum wir ein Grundgesetz haben.

Die Grundrechte

Das Grundgesetz schränkt im Bereich der Grundrechte die Möglichkeit der Kompromißbildung erheblich ein. Das erste, was das Grundgesetz festlegt, ist, welches Gut auf keinen Fall gegen andere Güter abgewogen werden darf: die Würde des Menschen. Damit haben wir einen Vorrang des Individualrechts vor den Gruppenrechten. Die Würde ist gewissermaßen der Kontrapunkt zum Gemeinwohl.

Inwiefern unterscheidet sich also die Güterabwägung von der politischen Kompromißbildung? Bei Kompromissen geht es um den Ausgleich von Gruppeninteressen. Bei der Güterabwägung geht es um den Ausgleich von Rechtsgütern.

Es gibt aber auch Ähnlichkeiten zwischen diesen beiden politischen Praktiken: am ähnlichsten sind sie sich, wo Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und die freie Persönlichkeitsentfaltung gegeneinander abgewogen werden müssen. Die Meinungsfreiheit (aggressive Meinungsführer, Internetblasen, Presse etc.) kann die für die freie Persönlichkeitsentfaltung unverzichtbare Privatsphäe eines Menschen und damit seine Integrität bedrohen. Umgekehrt kann wie bei dem vorgeblichen Recht auf Komfortabilität ein Primat der Privatsphäre die Meinungsfreiheit bedrohen. An dieser Stelle muß ein echter Kompromiß gefunden werden, der beides ermöglicht: Meinungsfreiheit und freie Prsönlichkeitsentfaltung. Beide müssen sich gegenseitig einschränken lassen, weil sie Grundrechte gleichen Ranges sind.

Anders ist das schon, was das Verhältnis von Individualrechten und Gruppenrechten betrifft. Ich habe schon an anderer Stelle darauf hingewiesen, daß die Religionsfreiheit keineswegs dafür in Anspruch genommen werden darf, Individualrechte wie die Meinungsfreiheit und die freie Persönlichkeitsentfaltung einzuschränken. Dafür steht die Unantastbarkeit der menschlichen Würde. Es ist nicht gegen die Würde des Menschen, wenn sich Individualrechte gegenseitig beschränken. Aber es ist definitiv gegen die Würde des Menschen, wenn Individualrechte zugunsten religiöser Praktiken eingeschränkt werden.

Ich gebe zu, daß das ein streitbarer Punkt ist.

Aber wenn gläubige Menschen meinen, sie könnten als Gemeinschaft Privilegien in Anspruch nehmen, die für nicht gläubige Menschen so nicht gelten, dann haben sie das Recht verloren, im Namen der Religionsfreiheit staatlichen Schutz einzufordern.

Die Würde des Menschen ist nicht verhandelbar und liegt jenseits dessen, was politische Kompromißbildung darf.

Das Eigentum

Was bedeutet das für das RWE und sein Eigentum? Nun handelt es sich beim RWE nicht um eine Gruppe, die Rechte für sich in Anspruch nimmt, die den Individuen nicht zugebilligt werden, sondern um eine juristische Person. Wenn es ganz schimm käme, würde man solchen juristischen Personen, den Konzernen, Individualrechte zusprechen, z.B. das Wahlrecht. So weit ist es glücklicherweise noch nicht gekommen. Ich gehe jedenfalls davon aus, daß wir es bei einer juristischen Person so wenig wie etwa bei einer Religionsgemeinschaft mit einem Individuum zu tun haben.

Nun nimmt RWE Eigenümerrechte für sich in Anspruch. Wie ist sie in ihren Besitz gekommen? Die Eigentümerrechte, die RWE in Anspruch nimmt, sind, so weit ich das sehen kann, ursprünglich durch Berufung auf ein Gemeinwohlinteresse (Enteignung) zustande gekommen, und da klaffen heute, unter den Bedingungen des Klimawandels, die damaligen politischen Entscheidungen mit ihren Kompromißbildungsprozeduren und eine den heutigen Umständen entsprechende aktuelle Güterabwägung in krasser Weise auseinander.

Nichts spricht dafür, daß die Eigentumsrechte von RWE höherrangig sind, als die von in Dorfgemeinschaften beheimateten Individuen. Auch für RWE gilt, daß Eigentum verpflichtet. (Art. 14 GG) RWE hat als Eigentümer keine besonderen Privilegien, die Dorfgemeinschaften und Individuen nicht hätten. Wenn also ein Gut wie die Freiheit künftiger Generationen, ihr Leben zu führen, durch die klimatischen Folgen des Braunkohletagebaus bedroht ist, spricht nichts dagegen, daß wir heute frühere Güterabwägungen revidieren und RWE genauso seiner Eigentumsrechte enteignen, wie zuvor Dorfgemeinschaften und Individuen ihrer Eigentumsrechte enteignet worden waren.

Die Freiheit künftiger Generationen, ihr Leben zu führen, ist ein Kernbestandteil ihrer Würde, deren Unantastbarkeit wir für uns selbst beanspruchen, und deshalb ist das heutige Gemeinwohl ein anderes als dasjenige, das über Generationen hinweg den Braunkohletagebau legitimiert hatte. Auch die Würde des Menschen ist heute anders gefährdet als früher. Wer die Zukunft in unser heutiges Handeln nicht einbezieht, ist verantwortungslos. In diesem Sinne hat auch das Verfassungsgericht den Geltungsbereich des Grundgesetzes ausgedehnt.

* * *

Natürlich handelt es sich auch hier um völlig unverbindliche Überlegungen eines juristischen und verfassungsrechtlichen Laien.

RWE und das Gemeinwohl

Was die aktuellen Auseinandersetzungen betrifft, wird immer wieder darauf hingewiesen, daß die Eigentumsverhältnisse geklärt seien, RWE sei Eigentümer von Lützerath, und Deutschland sei ein Rechtsstaat etc. Man hört nichts darüber, aufgrund welcher politischen Entscheidungen RWE in den Genuß seiner Eigentumsrechte gekommen ist. So viel ich weiß – und ich bin kein Jurist –, spielen dabei Enteignungen eine zentrale Rolle. Ich kann mir da nur als Laie ein paar Gedanken machen.

Bei Enteignungen muß es ein Gemeinwohlinteresse geben, das sie rechtfertigt. Wer entscheidet über das Gemeinwohl? Die Politik. Und natürlich auch die Richter, wenn die Einwohner gegen die Enteignung klagen. Deutschland ist ja ein Rechtsstaat.

Ich ziehe das nicht in Zweifel. Aber ich finde es fragwürdig, daß Gemeinwohlinteressen stets gegen ‚private‘ Interessen, wie z.B. von Hausbesitzern und Anwohnern, gerichtet zu sein scheinen. Irgendwie scheinen diese nie Teil des Gemeinwohls zu sein.

Im Falle von Windkraftanlagen scheint sich inzwischen ein politischer Konsens dahingehend herauszubilden, daß Anwohner an den Anlagen beteiligt werden sollen, also nicht einfach gegen sie durchgesetzt werden dürfen. Sie sollen einen direkten, persönlichen Nutzen von ihnen haben. Ihre Interessen werden also nicht einfach dem Gemeinwohl geopfert.

Es ist offensichtlich, daß eine solche Beteiligung beim Braunkohletagebau nicht funktioniert. Denn wo eine Braunkohlegrube ist, gibt es keine Anwohner mehr.

Eine Braunkohlegrube geht anscheinend immer auf Kosten von ‚privaten‘ Interessen.

Hinzu kommt, daß das ‚Gemeinwohl‘ des Braunkohletagebaus höchst zweifelhaft ist. Daß es dabei nicht nur um seinen Beitrag zur Energiesicherheit gehen kann, der zudem nur sehr gering ist, ist offensichtlich. Eine notwendige Güterabwägung zwischen einer kurzfristigen Energieknappheit und künftigen Klimafolgen hat jedenfalls niemals ernsthaft stattgefunden. Aktuelle Notwendigkeiten und künftige Katastrophen stehen in keinem ausgewogenen Verhältnis. An die Stelle sachlich begründeter Abwägungen treten politisch motivierte Kompromisse, und wer diese in Frage stellt, wird der Ideologie und Demokratiefeindlichkeit bezichtigt.

Bleiben also letztlich nur noch die Eigentümerinteressen von RWE, denen sich der vielberufene Rechtsstaat verpflichtet sieht. Aber auch Richter halten sich nur ans geltende Recht. Wie legitim die damit verbundenen Ansprüche sind, können sie nicht beurteilen.

Denn man fragt sich schon: wie kam RWE in den Genuß dieses Eigentums? Wie legitim sind die Ansprüche auf die rechtsstaatliche Loyalität von Bürgern, deren Interessen ganz offensichtlich bei der Durchsetzung eines weiteren achtjährigen Raubbaus an den Ressourcen Boden, Luft und Klima keine Rolle spielen?

Denn daß 2030 Schluß sein soll, ist nur ein gutes Ergebnis, weil es anders noch länger gedauert hätte.

Das ist zu wenig. Wenn es ein Gemeinwohl gibt, dann liegt es nicht beim RWE. So gesehen sind rückblickend die Enteignungen, die zu den aktuellen Eigentumsverhältnissen beigetragen haben, nicht gerechtfertigt. Der stets gern vorgebrachte Hinweis auf den Rechtsstatt erscheint mir deshalb als unangebracht.

Noch einmal: ich bin ein Laie, was Rechtsdinge betrifft. Und ich glaube an den Rechtsstaat. Aber ich bin nicht naiv.